Rechtsprechung
| VGH Hessen, 28.11.2001 - 5 UE 1390/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,7194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Aufwendungen eines kommunalen Zweckverbandes - Erstattung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostentragung für Planung, Bau und Erneuerung von Ortsentwässerungsanlagen; Regelungen über die Deckung des Finanzbedarfes eines Zweckverbandes; Abschließende Regelung der Aufbringung der Finanzmittel ; Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Umlagen; Weitere Möglichkeiten ...
- Judicialis
KGG § 18; ; KGG § 19
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Kassel, 12.05.1998 - 6 E 422/94
- VGH Hessen, 28.11.2001 - 5 UE 1390/99
Papierfundstellen
- ESVGH 52, 114
- NVwZ-RR 2002, 680
- DÖV 2003, 258
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 09.11.1994 - 4 B 94.769
Bemessung einer Verbandsumlage nach Einwohnergleichwerten
Auszug aus VGH Hessen, 28.11.2001 - 5 UE 1390/99
Nur dann ist die Satzung so hinreichend bestimmt, dass aus ihr selbst zu erkennen ist, welchen Anteil des anderweitig nicht gedeckten Finanzierungsbedarfs des Zweckverbands welches Verbandsmitglied zu tragen hat (so bereits Bay.VGH, Urteil vom 9. November 1994 - 4 B 94.769 -, BayVBl. 1995, 597).
- OVG Sachsen, 26.08.2015 - 5 A 786/13
Sicherheitsneugründung; Umlageregelung ; Äquivalenzprinzip; Kostenerstattung; …
Im Unterschied zur Rechtslage in anderen Bundesländern, die eine § 60 Abs. 2 SächsKomZG vergleichbare Ermächtigungsgrundlage für eine Kostenerstattung nicht vorsieht und daher keine andere Form der Kostenabwälzung als die der Umlage kennt (vgl. dazu HessVGH, Urt. v. 28. November 2001 - 5 UE 1390/99 -, juris Rn. 32), wäre danach etwa eine satzungsmäßige Vereinbarung zulässig, dass besonders finanzkräftige Verbandsmitglieder die Kosten für eine einzelne Aufgabe unabhängig von einem entsprechenden Nutzen aus deren Erfüllung allein übernehmen. - OVG Thüringen, 16.12.2002 - 4 ZEO 4/02
Erhebung einer Zweckverbandsumlage, Verwaltungsverfahrensrecht; Zweckverband; …
Anders wäre es möglicherweise dann, wenn die Kosten für die Straßenoberflächenentwässerung straßengenau demjenigen Verbandsmitglied auferlegt würden, in dessen Gebiet die jeweilige Straße liegt (vgl. HessVGH, Urteil vom 28.11.2001 - 5 UE 1390/99 -, ESVGH 52, S. 114 [115]).